Ein Kommentar: 10 Thesen der Musikindustrie gegen die Kulturflatrate

Der Bundesverband Musikindustrie hat ein Papier mit 10 Thesen veröffentlicht. In diesem geht es darum aufzuzeigen, warum die Kulturflatrate ein Irrweg sei.

Netzpolitik schreibt dazu:

In der Einführung heißt es zudem zur Kulturflatrate, dass “niemand genau weiß, was damit genau gemeint ist”. Das eigene Verständnis der Kulturflatrate liefert der Verband allerdings nach: “Gemeint ist mit der Kulturflatrate meist eine Zwangsabgabe auf den Internetzugang, mit der Urheber und Kreative für die illegale Nutzung ihrer Arbeit entlohnt werden sollen.”

Ein Kommentar

1. Die Kulturflatrate ist unfair, weil Verbraucher für etwas bezahlen, was sie gar nicht nutzen.

Heute kann der Konsument nach persönlichen Vorlieben entscheiden, ob er sein Geld lieber für Musik, Filme, Bücher oder andere Kulturprodukte ausgibt. Dabei kann er bereits heute wählen, ob er einen einzelnen Song kaufen möchte oder lieber ein Musikabonnement abschließt. Mit der Kulturflatrate hat das ein Ende. Denn sie ist – ähnlich wie die GEZ – eine Zwangsabgabe, mit der Verbraucher für etwas bezahlen müssen, dass sie unter Umständen gar nicht nutzen.

Die Kulturflatrate ist mehr das Wegentgelt hin zum Kulturgut, zur digitalen Allmende. Eine, die jeder nach eigener Fasson nutzen kann. Es gibt im Internet nicht nur Schafe.

2. Die Kulturflatrate entzieht gerade den neuen digitalen Geschäftsmodellen die ökonomische Basis.

Die Kultur- und Kreativwirtschaft arbeitet mit Hochdruck am Aufbau neuer, digitaler Geschäftsmodelle. Die Kulturflatrate würde diese Anstrengungen torpedieren. Wenn im Internet Musik, Filme oder Bücher bei Zahlung einer Pauschalabgabe ohne Schranken frei verfügbar sind, gibt es für Konsumenten keinen Grund mehr, die bestehenden legalen, kostenpflichtigen Angebote zu nutzen. Die ohnehin schon risikoreichen Investitionen bleiben aus, weil man mit „kostenlos“ nicht konkurrieren kann.

Das ist sicherlich richtig. Aber auch hier würden sich neue Lizensierungs- und Geschäftsmodelle finden. Dass der Markt sich an die Kulturflatrate nicht anpassen würde, ist ein Irrglaube, den Konservative nur zu gern vor sich her schieben, wenn es um den Erhalt des Status Quo geht.

3. Die Kulturflatrate führt zu einer unverhältnismäßig hohen Belastung aller Konsumenten und benachteiligt sozial Schwache.

Mit fortschreitender Digitalisierung und zunehmendem Ausbau der Bandbreiten sind immer mehr Bereiche der Kultur- und Kreativwirtschaft vom unrechtmäßigen Gebrauch ihrer Produkte betroffen. Eine Kulturflatrate müsste mittelfristig nicht nur Musik, Filme oder Bücher erfassen, sondern würde alle Bereiche der Kultur- und Kreativwirtschaft betreffen. Nach Schätzungen der Bundesjustizministerin kämen auf jeden Verbraucher mit Internetanschluss zusätzliche Kosten in Höhe von 50 Euro pro Monat zu. Gerade sozial Schwache können sich das nicht leisten.

Die Höhe des Zahlbetrags müsste sozial verträglich an Zahlungsbereitschaft bzw. -vermögen angepasst werden. Auch die abstrakte Summe von 50 € ist an dieser Stelle mit Vorsicht zu genießen.

4. Die Kulturflatrate erfordert den Aufbau eines gigantischen Bürokratie- und Verwaltungsapparates.

Ließ sich die Erhebung einer Kulturflatrate noch vergleichsweise einfach organisieren, fangen die Probleme bei der Verteilung der Gelder erst richtig an. Schon heute beschäftigen Verwertungsgesellschaften Heerscharen von Mitarbeitern für die Erfassung, Bewertung und Verteilung von Lizenzeinnahmen. Die Kulturflatrate würde diesen Verwaltungsaufwand gigantisch erhöhen. Während der Kulturflatrate viele attraktive Arbeitsplätze bei Labels, Verlagen oder Filmproduktionen zum Opfer fallen würden, schafft sie gleichzeitig tausend langweilige für die Verwaltung und Verteilung. Schöne neue Kreativarbeitswelt.

Communities wie z.B. Last.fm ließen sich "problemlos" für Datenerhebung nutzen. Gleiches gilt für Youtube, etc pp. Dass Bürokratie in Zeiten der zunehmenden Vernetzung zunähme, ist ein Schluss der Ahnungslosen. Macht man es richtig, wird es zumindest nicht schlimmer als jetzt. Ein Anlass auch über GEMA und Co und deren Verteilungsschlüssel nachzudenken.

5. Die Kulturflatrate verflacht die Kultur.

Bei der Kulturflatrate ist ein Song aus dem Computer genauso viel wert wie Beethovens Neunte, ein Pornofilm das gleiche wie ein cineastisches Meisterwerk und der Groschenroman steht auf einer Ebene mit dem literarischen Klassiker. Weil für die Abrechnung nur die Masse der Downloads zählt, entfällt jeder Anreiz Zeit und Geld in Nischenprodukte zu investieren. Die kulturelle Vielfalt nimmt ab. Die Kultur verflacht.

Gewagte These, die sich nicht halten lässt, da sie nichts Neues postuliert. Das ist jetzt schon so, in "echt". Ein "Song aus dem Computer" kann mehr wert sein als Beethovens Neunte, wenn die Nachfrage stimmt. Geht man zumindest von der hier postulierten - fragwürdigen - monetären Wertschätzung aus.

6. Die Kulturflatrate nimmt Urhebern und Künstlern das Recht über die Verwendung ihrer Werke selbst zu bestimmen.

Heute können Urheber, Künstler, Autoren und andere Rechteinhaber frei darüber entscheiden, wie und wo ihre Werke und Produkte verwendet werden dürfen. Sind im Internet alle Kulturgüter auch nur für den nicht kommerziellen Gebrauch frei nutzbar, kommt dies einer Enteignung der Rechteinhaber gleich. Denn wenn die Kulturflatrate Sinn haben soll, hat der Konsument keine Möglichkeit mehr zu unterscheiden, was legal und was unter Umständen illegal ist. Dementsprechend kann der Rechteinhaber sich auch nicht mehr dagegen wehren, wenn er nicht will, dass seine Produkte im Netz frei verfügbar sind.

Ein Punkt, dem man nicht ganz widersprechen kann - dem ich nicht widersprechen will, weil die Rechte beim Künstler (!) am besten aufgehoben sind. Wobei de facto schon heute die Kontrolle über Content in dem Moment verloren geht, in dem er das Netz "betritt". Per Gesetz ließe sich allerdings nicht mal das heutige Dilemma abschalten. Filesharing ist real, der Verlust der Kontrolle ebenfalls, ergo nichts, was erst durch die Kulturflatrate geschaffen würde.

7. Die Kulturflatrate widerspricht den ökonomischen Prinzipien unserer Gesellschaft.

Bestehende, markwirtschaftliche Prinzipien in der Kultur- und Kreativwirtschaft haben eine einzigartige kulturelle Vielfalt hervorgebracht. Wesentlicher Bestandteil einer freien Marktwirtschaft ist, dass der Produzent über die Verwertung seiner Produkte frei entscheiden kann. So kann er beispielsweise über den Preis frei entscheiden. Diese grundlegenden Prinzipien werden durch die Kulturflatrate außer Kraft gesetzt, denn mit der Einführung der Kulturflatrate wird privates geistiges Eigentum zum öffentlichen Gut. Die Kulturflatrate ist die Verstaatlichung der Kultur- und Kreativwirtschaft.

Das ist schlicht weg falsch. Nicht die Kultur und Kreativität wird verstaatlicht, sondern die produzierende Industrie dahinter - wenn man überhaupt von Verstaatlichung sprechen kann. Den Eindruck zu vermitteln, hier ginge gleichzeitig die kreative Vielfalt verloren, ist irreführend. Des Weiteren würde je nach Verteilungsschlüssel immer noch Wettbewerb entstehen. Dass ökonomischen Prinzipien gänzlich widersprochen würde, ist also nicht richtig. Lediglich das Spielfeld würde neu aufgezogen.

8. Die Kulturflatrate verstößt gegen international geltendes Urheberrecht.

Die Kulturflatrate verstößt gegen wesentliche Prinzipien des international geltenden Urheberrechts. Gerade aber weil sie Probleme lösen soll, die erst durch das globale Medium Internet entstanden sind, ist sie als nationaler oder europäischer Alleingang völlig untauglich.

Das mag sein, aber über die Reform eben dessen wird ja gerade gestritten. Ein Münchhausenargument.

9. Die Kulturflatrate führt zu einer Entwertung des geistigen Eigentums.

Durch Flatrates geht beim Konsumenten das Gefühl für den Wert individueller, kreativer Leistung verloren. Was beim Telefonanschluss oder Internetzugang sinnvoll sein mag, taugt nicht als ökonomisches Prinzip zur Erreichung von kulturellen Höchstleistungen.

Der Wert einer kreativen Leistung besteht nicht ausschließlich in deren monetärer Wertschätzung. Anders ließen sich auch Phänomene wie Bloghouse, Photoblogs, Open Source, Creative Commons und Co nicht erklären. Es geht um Fame, den man tatsächlich - und das viel realer - auch ohne Geld bekommen kann. Entwertet wird lediglich der aufgeblähte wirtschaftliche Medienapparat.

10. Die Kulturflatrate wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet.

Die Digitalisierung und das Internet haben die Komplexität des Urheberrechts enorm erhöht. Da erscheint die Kulturflatrate – ähnlich wie die Steuerreform auf dem Bierdeckel – als einfache Lösung einer zunehmend komplexer werdenden Welt. Aber der Schein trügt. Wer soll ihre Höhe festlegen? Wer legt fest, was ein Buch, ein Film, ein Musikstück oder ein Foto wert ist? Wer entscheidet über die Verteilung innerhalb der einzelnen Bereiche der Kreativwirtschaft? Wie soll die Nutzung gemessen werden, ohne beispielsweise den Internetverkehr zu überwachen und damit datenschutzrechtliche Fragen aufzuwerfen? Welche Institution soll die Gelder verteilen? Wie bleiben die Eigentumsrechte der Urheber und Leistungsschutzrechtinhaber gewahrt? Wo sollen in Zukunft die Anreize für Investitionen in junge Talente herkommen? Wer entscheidet darüber wer Künstler und was Kunst ist und wer kein Künstler und was nicht Kunst ist? Wer soll an ihr beteiligt werden, nur die Urheber und Künstler oder auch Labels, Verlage und Produzenten? Die Liste dieser Fragen ließe sich endlos weiterführen. Stellt man sie den Befürwortern der Kulturflatrate, erntet man meist nur ein müdes Achelzucken. Bis sie beantwortet sind, bleibt die Kulturflatrate nur Floskel ohne Inhalt und kein nachhaltiges Konzept für eine zukunftsfähige Kultur- und Kreativwirtschaft.

Das ist korrekt. Neue Entwicklungen werfen neue Fragen auf, zu denen neue Lösungen gefunden werden müssen.

Fin

Ich möchte anmerken, dass ich die Variante Urheberrechtsabgabe favorisiere, wie sie auch von Robin Meyer-Lucht ausführlich angeführt wird. Auch, wenn diese eine "Notlösung" ist, wird sie der Realität mE gerechter als geltendes Recht und Kulturflatrate, die aber seitens der Musikindustrie an dieser Stelle nur unzureichend und plakativ kritisiert wird.

Eine differenziertere Betrachtung wäre sowohl möglich als auch von Nöten gewesen. Es gibt hinsichtlich der Verwertung von urheberrechtlich geschützten Materialien nicht nur die eine oder die andere Lösung. Die Musikindustrie tut sich keinen Gefallen, wenn sie alternative Modelle auf die Kulturflatrate reduziert. Schrumpfen wird sie so oder so, den Wandel nicht stoppen können.

eine frage der haltung

seit seiner einstellung im jahr 1999 stieg hartmut mehdorns gehalt um etwa 400 prozent, das seines vorstands im schnitt um knapp 300 prozent. kinder des fernverkehrs wissen, dass man gleichzeitig ohne billigtickets, sonderaktionen oder bahncard 50 am fernverkehr der deutschen bahn kaum teilnehmen kann. ein stehplatz berlin - hamburg kostet momentan rund 62 - moment - 65 euro, einfache fahrt wohlgemerkt. vor mehdorns antritt waren es immerhin noch unter 50 euro.

dass dies schon damals sowohl dem geldbeutel des kunden als auch der mobilität des humankapitals - wie der volkswirt so charmant sagt - abträglich war, ist unbestritten. berlin ist immernoch berlin und nicht, wie bahn und medien uns damals glauben machen wollten, der neue, kreative vorort von hamburg, der stadt, die den berliner nachwuchskräften jobs und geld bieten sollte. ganz im gegenteil, während berlin weiter vor sich hin siecht, erfreut sich hamburg einer wirtschaftlich äusserst stabilen lage, ohne die berliner boheme. die brücke zwischen den beiden nördlichsten metropolen deutschlands bleibt zumindest auf den gleisen brüchig.

vor kurzem dann trat der unbeliebteste deutsche in das nächste fettnäpfchen, namentlich gdl. mit den lokführern lieferte bzw. liefert er sich eine mediale farce, bei der am ende niemand mehr eine gute figur abgeben wird. weder der immersture, unbelehrbare und mit 170 cm körpergröße einer minderheit angehörende mehdorn - der brandeins zufolge bilden topmanager unter 180 cm mit 9 prozent eine recht seltene art - zur einsicht kaum zu bewegen, die scheinbar gierigen lokführer, die einen stück von der neuen, großen sachertorte namens db abhaben wollen, noch die westerwellschesken co-gewerkschaften, die nichts besseres zu tun haben, als sich den medien als phrasendreschende höhlenforscher unterer körperregionen zu präsentieren.

was bleibt, ist ein unternehmen, das den eindruck macht, fest in der hand einer selbstsüchtigen riege von managern zu sein, das sowohl von kunden- als auch angestelltenbindung nicht viel zu halten scheint und in den letzten wochen im chaos versank, ganz so wie es auf den gleisen schon seit jahren üblich ist. nur inklusive fürstlicher entlohnung.



schamgefühl jedoch wird bei herrn mehdorn wohl kaum aufkommen, weiss er sich doch in den besten kreisen. so verdient herr wiedeking, seines zeichens porsche-chef, knapp 54 millionen euro im jahr, eine summe die vor allem auf einem vertrag fußt, der geschlossen wurde, als sich der aktienkurs des unternehmens noch auf talfahrt befand. jetzt, da es wieder bergauf geht, versteht sich wiedeking im grunde genommen konkludent aufgefordert, die kuh zu schlachten, die er melkt.

aber tut er das wirklich? nein, den wie im fall ackermann müssen sich die topmanager keine sorgen um konsequenzen machen: bei der pleite ruft der nächste lukrative job, im zweifelsfall sitzt man eh schon im vorstand nebenan. justizia schützt derweilen mit geschlossenen augen ein solches verhalten, und so wird es wohl auch noch eine weile bleiben. wenn man sich anschaut, wie richtlinientreu die regierung momentan die vorweihnachtlichen klatschpressen füllt, muss man sich als manager zumindest in nächster zeit keine sorgen machen, mit dem gesetz in konflikt zu geraten.

eine ganz andere idee kam dabei gregor gysi als gast bei anne will. er wies darauf hin, dass es neben dem gesetz noch die möglichkeit der gesellschaftlichen ächtung gäbe. das ist eine stoßrichtung über die man sich in den büros jenseits des 20ten stockwerks vielleicht schon viel eher gedanken machen sollte.

noch stehen sie nur in den medien schlecht dar, werden beschimpft und landen schlussendlich auf negativen toplisten, deren aussagekraft sich auf ein paar zehntausend clicks im internet beläuft. ein eher amüsanter widerstand, geht man davon aus, dass der pauschal idealisierte topmanager mit seinem gewissen ähnlich skrupellos umgeht wie mit den geldtöpfen seines unternehmens.

aber moment, war es nicht genau diese haltung, die vor knapp 30 jahren zu etwas führte, das wir heute den deutschen herbst nennen? politiker reden heute von notwendiger sozialer ungerechtigkeit, oswald metzger diffamiert hartz-4-empfänger, gleichzeitig formiert sich ein neuer geldadel, der von entlassungen und "entschlackung" seiner unternehmen lebt und dessen grinsende fratze herr ackermann nach gewonnenem verfahren in siegerpose präsentiert.



der radikale widerstand ist momentan eher kopflos, laut, betrunken und am 1. mai in kreuzberg. künstlerisch verniedlicht zeigt 'die fetten jahre sind vorbei' wie es auch anders gehen könnte. doch das ist alles harmlos im vergleich zu dem, was vor einigen wochen auf allen kanälen gut dokumentiert über die bildschirme lief, ein backflash in eine längst vergessene zeit des linken terrors.

in einer gesellschaft aber, deren subkulturen den chic der raf und des linken widerstandes nicht erst seit der wiedergeburt des palifeudels als styleaccessoire aufgegriffen haben, finden sich mehr und mehr menschen, die sowohl mit links als auch radikal sympathisieren, es zumindest wohlwollend dulden. ganz allgemein ist es modern, mit der nationalen vergangenheit flapsig bis unreflektiert umzugehen. und selbst der bnd scheint die zeichen der zeit erkannt zu haben und sich mit seiner offensive in sachen datenschutz wieder gedanken um konspirative wohngemeinschaften zu machen.

man mag davon halten, was man will. wenn weder haltung noch gesetz die topmanager in die schranken zu weisen wissen, werden sie selbst den nährboden für etwas liefern, dass in dieser form in deutschland seit jahren maximal als böser traum vergangener tage existierte. die branche der privaten sicherheitsdienste boomt. ein reflex auf neider, (linke) besserwisser auf dem kriegspfad oder schlicht die eigene paranoia. ein umstand, der in jeder hinsicht nachdenklich stimmt und zweifel an den mechanismen unserer gesellschaft aufkommen lässt.

und doch ertappt man sich bei dem gedanken an einen fiktiven josef ackermann als suchkind 312 oder herrn mehdorn, der vermisst und verzweifelt mit brüchiger stimme an den bahngleisen von seinen treuen angestellten ausgerufen wird, dabei, ein gefühl zu entwickeln, das unseren eltern mehr als bekannt sein sollte: heimliche freude.

diese entwicklung sollte einigen mitgliedern unserer gesellschaft genug anlass sein, das eigene maß eingehend zu prüfen. so oder so ist es an der zeit, etwas haltung und soziale verantwortung zu zeigen, will man doch den turbokapitalisten aus mütterchen russland zeigen, dass demokratie auch mit rechten dingen zugehen kann. was auch immer die zukunft bringt, dem schreiber zumindest ist es grund genug, mehr popmusik zu hören.